AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand 1.1.2004

1. Geltungsbereich
Die Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen aus­schließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, dies gilt auch dann, wenn anderslautende Einkaufsbedingungen des Auftraggebers vorliegen.

2. Angebote, Preise und Schriftform
Unsere Angebote sind unverbindlich. Eingehende Aufträge werden erst durch die dem Auftraggeber zugehende schrift­liche Bestätigung für uns verbindlich. Dies gilt eben­falls für mündliche Nebenabreden, Vorbehalte, Än­der­un­gen oder Er­gänzungen jeder Art. Sollte sich nach Ver­trags­abschluss in den Preisgrundlagen wesentliche Ver­änderungen ergeben, so behalten wir uns eine ent­sprechende Anpassung der Preise vor. In diesem Falle ist der Auftraggeber berechtigt vom Vertrage zurück­zu­treten, falls seit Vertragsabschluss eine Preissteigerung von min­destens 10% zu verzeichnen ist. Die den Lieferanten bis dahin entstandenen Kosten an Material und Arbeitslohn sind uns zu erstatten. Nachträgliche Änderungen (nach Druckgenehmigung) auf Veranlassung des Auf­traggebers einschließlich des dadurch verursachten Pro­duk­tions­mittel­stillstandes werden dem Auftraggeber berechnet. Die im Angebot enthaltenen Preise sind Nettopreise zzgl. der ge­setzlichen Mehrwertsteuer und gelten ab Werk des je­weiligen Herstellers ausschließlich Verpackung, soweit es im Angebot nicht anders definiert wird. Nebenkosten für Schablonen, Klischees und Ein­richtung fallen auch bei Nachbestellungen erneut an.

3. Zahlungsbedingungen
Die Rechnung wird unter dem Datum des Versandes der Ware ausgefertigt. Die Zahlungsfristen laufen vom Rech­nungs­datum ab. Dieses gilt sowohl für die Haupt­rechnung als auch für Teil- und Nachlieferungen.
Die Zahlung hat innerhalb von 30 Tagen nach Rech­nungs­datum ohne Abzug zu erfolgen. Nach Ablauf von 30 Tagen gerät der Schuldner auch ohne Mahnung sofort in Verzug! Fehler in unseren Rechnungen müssen innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt der Rechnung mitgeteilt werden. Länge­res Schweigen des Rechnungsempfängers gilt als still­schweigende Anerkennung der Richtigkeit der Rech­nung. Bei Zahlungsverzug oder Stundung sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deut­schen Bundesbank zu zahlen. Die Geltendmachung wei­teren Verzugschadens wird hierdurch nicht aus­ge­schlossen.
Bei Banküberweisung und Schecks gilt der Tag, an dem die Gutschriftsanzeige bei uns eingeht, als Zahlungs­eingang.
Wenn der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere einen Scheck nicht einlöst oder nachgewiesen werden kann, dass Voll­streckungs­maß­nahmen fruchtlos verlaufen sind, der Käufer seine Zahlun­gen eingestellt hat, das Konkursverfahren oder ein gericht­liches oder außergerichtliches Vergleichsverfahren be­antragt worden ist, so ist der Lieferant berechtigt, die ge­samte Restschuld aus dem Vertrage fällig zu stellen, auch wenn er Schecks angenommen hat. Der Lieferant ist in diesem Falle außerdem berechtigt, bezüglich sämtlicher sonstiger Verträge Vorauszahlungen oder Sicher­heits­leistungen zu verlangen. Tritt in den Vermögens­ver­hält­nissen des Be­stellers eine wesentliche Verschlechterung ein oder wird erst nachträglich bekannt, dass sich der Käufer in schlechten Vermögensverhältnissen befindet, so ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlungsbedingungen ent­sprechend zu ändern oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei uns unbekannten Bestellern erfolgt die Lieferung gegen sofortige Vorauszahlung, Barzahlung, Nachnahme, Bank­bürgschaft oder Bankauskunft nach unserer Wahl.
Der Lieferant ist berechtigt, mit seinen Forderungen Gegen­forderungen auf­zu­rechnen, die dem Auftraggeber gegen­über den mit dem Lieferanten verbundenen Unter­nehmen zustehen. Für den Fall, dass der Auftraggeber gegen den Lieferanten seinerseits Forderungen hat, ist der Lieferant fernerhin befugt, mit sämtlichen Forderungen auf­zu­rech­nen.
Dem Auftraggeber steht wegen etwaiger Ansprüche die Ausübung eines Leistungsverweigerungs- oder eines Zu­rück­haltungsrechts nicht zu, es sei denn, dass Gegen­for­derungen vom Lieferanten ausdrücklich anerkannt bzw. vom Gericht rechtskräftig festgestellt worden sind.
Soweit die vorstehenden Zahlungsbedingungen zugunsten des Auftraggebers abgeändert werden, hat dieser die ge­samten Kredit- und Nebenkosten zu tragen.

4. Expressaufträge
Für Expressaufträge wird ein Aufschlag von 30% auf die Werbeanbringungskosten erhoben, mindestens jedoch EUR 50,- zzgl. der anfallenden Expresskosten für den Versand.

5. Bemusterung
Katalogabbildungen sind nicht verbindlich. Ware, die bei uns ohne vorherige Bemusterung bestellt wird, ist nach­träglich von Reklamationen die Standardqualität des Artikels betreffend ausgeschlossen. Gleiches gilt bei Auf­trägen mit Werbeanbringung, bei denen aus Termin­druck oder anderen Gründen auf ein Freigabemuster ver­zichtet wird, bezüglich der Umsetzung der Werbeanbringung. Muster können nur gegen Berechnung ohne Rückgaberecht geliefert werden!

6. Lohnaufträge
Fremdartikel müssen zur Veredelung durch uns frei Haus angeliefert werden. Wir bestätigen den Empfang, aber nicht die Stückzahl des Inhaltes. Trotz größter Sorgfalt ist bei der Werbeanbringung ein geringer Ausschuss un­ver­meidbar. In diesem Falle haften wir ausschließlich bei grob fahrlässiger oder mutwilliger Handlung in Höhe der von uns zu er­bringenden Leistung.

7. Druckvorlagen
Anfallende Satz- und Reprokosten sowie jegliche nötige Daten­bearbeitung werden auf jeden Fall nach Aufwand mit je EUR 80,- pro Grafikstunde berechnet. Filmerstellungskosten werden zu Selbstkosten weiter­be­lastet. Für vom Auftraggeber gestellte Daten oder Druck­vorlagen übernehmen wir keinerlei Haftung.

8. Korrekturabzüge
Der Auftraggeber erhält Korrekturabzüge automatisch nur bei von uns erstellten Vorlagen. Korrekturabzüge und An­drucke sind vom Auf­traggeber auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und dem Lieferanten druckreif erklärt zurück­zu­geben. Der Lieferant haftet nicht für vom Auf­trag­geber über­sehene Fehler. Bei telefonisch durch­ge­gebenen Texten für den Werbeaufdruck sowie bei ge­stell­ten Filmen können wir keine Gewähr für die Richtigkeit übernehmen. Das Risiko trägt der Auf­trag­geber.

9. Storno
Bei Stornierung bereits laufender Aufträge werden sämt­liche bereits angefallenen Kosten (Satz/­Repro/Filme/ Werk­zeuge/Materialbeschaffung) sowie eine Bearbeitungs­gebühr von 5%, mindestens jedoch EUR 50,- in Rechnung gestellt.

10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Be­zahlung sämtlicher Ansprüche des Lieferanten oder bis zur Einlösung der dafür gegebenen Schecks Eigentum des Lieferanten.
Werkzeuge, auch bei für Auftraggeber geschützten Ar­tikeln, bleiben grundsätzlich unser alleiniges Eigentum. Dies gilt auch dann, wenn für Werkzeuge Kosten­zu­schüsse, Werk­zeug­kostenanteile oder wie auch immer genannt, vom Auf­traggeber bezahlt wurden oder diese Kostenanteile mit in den Artikelpreis eingerechnet sind. Bei Beendigung der Zusammenarbeit besteht von Seiten des Auftraggebers ebenfalls kein Anspruch auf Kosten­erstattung für die Werk­zeuge bzw. Vorrichtungen oder Teilen derselben. Die Ware darf vor Bezahlung aller Forderungen des Lieferanten oder Einlösung der dafür gegebenen Schecks ohne Zustimmung des Lieferanten weder verpfändet noch zur Sicherung über­eignet werden.
Aus begründetem Anlass ist der Auftraggeber auf Ver­langen des Lieferanten verpflichtet, die Abtretung dem Dritt­be­steller zur Zahlung an den Lieferanten bekannt­zu­geben sowie Namen und Anschrift der Abnehmer offen­zu­legen.
An allen vom Auftraggeber übergebenen Rohmaterialien jeglicher Art wird mit der Übergabe zur Sicherung sämt­licher gegenwärtiger und zukünftigen Forderungen des Lieferanten aus Warenlieferung ein Pfandrecht bestellt.

11. Lieferung
Bei Großaufträgen behalten wir uns eine gesonderte Ab­wick­lung bezüglich Lieferung und Bonitätsprüfung Aus­lands­lieferungen erfolgen grundsätzlich per Nachnahme oder Voraus­kasse, sowie immer unverzollt und un­ver­steuert auf Gefahr und Kosten des Auftraggebers bzw. Empfängers.

12. Lieferungsmöglichkeit und Lieferverzögerungen
Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände - z.B. Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Transportmitteln, behördlichen Ein­griffen, Energieversorgungsschwierigkeiten usw. - auch wenn sie bei Vorlieferanten eintreten, wird von Vertrags­partnern ein neuer Liefertermin vereinbart.
Sämtliche unmittelbar an uns erteilten Aufträge können innerhalb der Frist von 10 Tagen seit Eingang von Lieferan­ten abgelehnt werden.
Sind keine Liefertermine vereinbart, wohl eine nach be­stimmten Zeiträumen bemessene Lieferzeit, so beginnt diese mit dem Tage der Absendung der Auftrags­be­stäti­gung, sie endet mit dem Tage, an dem die Ware das Liefer­werk verlässt oder nach Fertigstellung eingelagert wird.
Für die Dauer der Prüfung der Andrucke, Fertigungs­muster, Klischees usw. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen, und zwar vom Tage der Absendung an die Auftraggeber bis zum Tage des Ein­treffens seiner Stellungnahme.
Freigabemuster müssen bei Fixterminen in der von uns vorgegebenen Zeit ohne Änderungen freigegeben werden, ansonsten verliert der Fixtermin seine Gültigkeit; der Be­steller ist dadurch aber nicht berechtigt, vom Auftrag zu­rückzutreten.
Verlangt der Auftraggeber nach Auftragsbestätigung Än­derungen des Auftrages, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, beginnt eine neue Lieferzeit, und zwar erst mit der Bestätigung der Änderungen.
Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftrag­gebers auch bei "Frei Sendungen", die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Trans­port ausführende Person oder Anstalt übergeben worden ist. Wird die Absendung durch ein Verhalten des Auftrag­gebers verzögert, so geht die Gefahr mit der Mitteilung der Ver­sand­bereitschaft auf den Auftraggeber über.
Versandweg und -mittel sind, wenn nicht anders in der je­weiligen Bestellung vereinbart, der Wahl des Lieferanten überlassen - Transportversicherungen werden von dem Lieferanten nur auf ausdrückliche Anweisung und Kosten des Auftraggebers vorgenommen. Teillieferungen sind in allen Fällen zulässig, auch bei Fixterminen.

13. Lieferverzug, Lieferunmöglichkeit
Für den Fall des Leistungsverzuges des Lieferanten oder der von ihm zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung kann der Auftraggeber Ersatz entgangenen Gewinns nur ver­langen, wenn der Lieferant oder dessen Erfüllungs­gehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.

14. Minder-/Mehrlieferung
Wir sind bemüht, genaue Stückzahlen zu liefern. Bei Artikeln mit Werbeanbringung gilt mit der Bestellung eine Minder- oder Mehrlieferung bis zu 15 % als technisch unvermeidbar anerkannt.

15. Abnahmeverzug
Kommt der Auftraggeber mit der Abnahme in Verzug, so kann der Lieferant die Rechte aus BGB § 326 geltend machen. Macht der Lieferant von seinem Rücktrittsrecht Ge­brauch, so steht ihm daneben noch ein Ersatzanspruch in dem Umfange zu, wie er stehen würde, wenn er nicht auf die Gültigkeit des Geschäftes vertraut hätte.
Nimmt der Auftraggeber die Lieferung innerhalb einer an­gemessenen Frist nach Fertigstellung bzw. Avisierung des Versandes nicht prompt ab oder ist ein Versand infolge von Umständen, die der Lieferant nicht zu vertreten hat, längere Zeit unmöglich, dann ist der Lieferant ebenfalls berechtigt, die Lieferung für Rechnung und Gefahr des Auftraggebers entweder selbst auf Lager zu nehmen oder bei einem Spediteur einzulagern.

16. Beanstandungen
Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der ge­liefer­ten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwi­schen­erzeugnisse zu prüfen. Die Pflicht des Auftrag­gebers zur Untersuchung der gelieferten Waren besteht auch, wenn Ausfallmuster übersandt worden sind. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreiferklärung auf den Auftrag­geber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Druckreiferklärung anschließenden Fertigungsvorgänge entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle Frei­gabe­erklärungen des Auftraggebers zur weiteren Her­stellung.
Beanstandungen haben innerhalb einer Frist von 5 Tagen nach Versand der Sendung zu erfolgen. Spätere Reklama­tionen können grundsätzlich nicht berücksichtigt werden.
Mängel eines Teiles der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung des gesamten Lieferung.
Der Lieferant hat zunächst das Recht zur Nachbesserung oder Er­satz­lieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener, unmöglicher oder misslungener Nachbesserung oder Er­satz­lieferung kann der Auftraggeber Herabsetzung der Ver­gütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Eine weitgehende Gewährleistung und Schadenshaftung, ins­besondere bei Fehlschlagen der Nachbesserung wegen Ver­zuges oder Schlechterfüllung der Nachbesserungs­pflicht sowie für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
Für Lichtechtheit, Veränderlichkeit und Abweichung der Material- und Druckfarben sowie für die Beschaffenheit von Gummierungen, Lackierungen, Imprägnierungen usw. haftet der Lieferant nur insoweit, als die Mängel der Materialien vor deren Verwendung bei sachgemäßer Prü­fung erkennbar wären.
Handelsübliche und technisch unvermeidbare Toleranzen in der Farbe, Qualität, Material, Gewicht und sonstigen Ausführungen sind kein Anlass für Beanstandungen seitens des Auftraggebers.
Farbabweichungen zwischen Vorlagen und Reproduktionen gelten nicht als berechtigter Grund für eine Mängelrüge. Dasselbe gilt für den Versand zwischen etwaigen An­drucken und dem Auflagendruck.
Beanstandet der Auftraggeber die Lieferung, so darf kein Stück der beanstandeten Ware verbraucht werden. Geschieht dies doch, ist die Beanstandung gegenstandslos.

17. Urheberrechte
Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung aller Druck­unterlagen ist der Auftraggeber allein ve­rant­wort­lich. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Aus­führung seines Auftrages Rechte, insbesondere Ur­heber­rechte Dritter verletzt wurden. Der Auftraggeber hat den Lieferanten von allen Ansprüchen Dritter wegen einer sol­chen Rechtsverletzung freizustellen.
Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte in jeglichem Ver­fahren und zu jeglichem Verwendungszweck an eigenen Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleiben, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, dem Lieferanten.
Produktionsmittel, wie z.B. Filme, Lithographien, Druck­platten, Klischees, Siebe, Stanzen etc. bleiben Eigentum des Lieferanten. Dem Lieferanten übersandte Vorlagen, Reinzeichnungen, Filme etc. bleiben im Hause des Lieferanten, falls nicht ausdrücklich im Auftrag vermerkte Rücklieferung erwünscht wird.

18. Impressum
Der Lieferant kann auf den Vertragserzeugnissen in ge­eig­neter Weise auf seine Firma hinweisen. Der Auftraggeber kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er hieran ein überwiegendes Interesse hat

19. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis ent­stehen­den Ansprüche ist das Amtsgericht Wuppertal.

20. Datenschutz
Gem. §26 Abs. 1 BDSG weisen wir darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsverhältnisses entstehenden per­sön­lichen Daten gespeichert werden.

21. Sonstiges
Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und dem Lieferanten unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht. Die Rechtswirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Verbindlichkeit des ganzen Vertrages.

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